Anfrage: Anzahl Anwohnerparkbereiche und Zahl der Parkplätze

Ideologie schlägt in Hamburg jegliche Vernunft – Das Anwohnerparken wurde aus ideologischen Gründen in vielen Bereichen Hamburgs eingeführt. Das wird immer ersichtlicher, wenn man sich hierzu die entsprechenden Antworten zu unserer Großen Anfrage anschaut. Anwohnerparken beinhaltet ja nicht, dass jeder Anwohner automatisch auch einen Parkplatz erhält, da weit mehr Anwohnertickets vergeben werden als tatsächlicher Parkraum zur Verfügung steht.

Unsere erste Anfrage, ob die Einführung des Anwohnerparkens sich auch einer Bewertungsüberprüfung unterziehen müsse, wurde lediglich mit einem „Ja“ beantwortet. Erst auf erneute Nachfrage wurde geantwortet, dass eine Überprüfung nach einem Jahr erfolgen soll.

Aufgrund der Corona-Pandemie herrsche jedoch eine „atypische Verkehrssituation“ und deshalb erfolgte bisher keine Überprüfung. Bei der Bewertung werden die „persönlichen Eindrücke“ der Kontrollkräfte ausgewertet sowie Erkenntnisse aus den erteilten Ordnungswidrigkeiten und den Parkgebühren gezogen.

„Ob die Einführung des Anwohnerparkens eine Besserung für die Anwohner ergeben hat oder eine sonstige positive Auswirkung erzeugt, kann somit sicherlich nicht begründet werden. Es ist und bleibt in erster Linie ein Abzocken der Anwohner und die Verteufelung des Automobils an sich“, so Dirk Schömer, AfD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.