Keine Zusammenarbeit mit der AfD? / Schömer: “Sehr lustig, in Eimsbüttel arbeiten die Blockparteien eifrig mit uns zusammen, wenn es Ihren Interessen nutzt.” 

Das, was der Pseudokonservative Merz von parteiübergreifender Abstimmung auf kommunaler Ebene mit der AfD andeutete, ist in der Bezirksversammlung Eimsbüttel seit 2019 schon gang und gebe. Zwar lehnen offiziell alle Altparteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ab, aber wenn es Ihren eigenen Interessen nützt, haben die Altparteien keine Berührungsängste gemeinsam mit uns, für oder gegen etwas zu stimmen. 

Schon bei der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksversammlung im Jahre 2019 wollte die damalige grün/schwarze Koalition den SPD Bezirksamtsleiter Gätgens abwählen lassen, um eine Grüne dafür auf diesen Posten zu befördern. Das gelang Ihnen jedoch nicht, da die Abstimmungen mit jeweils einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden sind. Ohne unsere Stimmen (3) wäre er ergo abgewählt worden. Nach dem Bruch der grün/schwarzen Koalition vor rund 1,5 Jahren hat sich in Eimsbüttel nun die Situation ergeben, dass die Grünen sich Mehrheiten suchen müssen. Unter dem Tenor- AfD als Mehrheitsbeschaffer? Gefährlicher Abstimmungsblock in der Bezirksversammlung Eimsbüttel- moniert die Linke auf Ihrer Website folgerichtig, dass immer häufiger verkehrspolitische Anträge der Grünen und/oder Linksfraktion gemeinsam von CDU/FDP/AfD und SPD abgeschmettert werden. Hierbei sei stellvertretend nur alleine aus den letzten Monaten, ein weiteres Straßenmusikerfest in der Osterstraße, Durchgangssperren im Blumenviertel oder Hagenbeckstraße zur 30er Zone zu erklären, genannt, die allesamt mit freundlicher Unterstützung von SPD/CDU und FDP abgelehnt werden konnten. Weiterhin haben wir in dieser Konstellation u.a. auch eine weitere Steuerverschwendung von 70.000 € für ein völlig unnützes Verkehrsprojekt in der Grelckstraße abwenden können. Aber auch die Grünen scheinen keine Berührungsängste zu haben. Zusammen mit der AfD, der CDU und der FDP haben sie den Antrag, den 8. Mai zum Feiertag zu erklären, abgelehnt, was ebenfalls die Linke auf Ihrer Website zum Kommentar veranlasste- Schwarzgrüne Koalition vereint mit AfD und FDP gegen den Feiertag. 

Und unsere Initiative dem Bebauungsplan 76 zur weiteren Verdichtung in Eidelstedt die Zustimmung zu verweigern, ist von allen Altparteien einstimmig mitgetragen worden. Auch wenn dies -natürlich- in obligatorischer in Form eines gestellten Alternativantrages geschah. Am Ende zählt das Ergebnis. Und man merkt gleich: Bei den wenigen klugen Entscheidungen der Bezirksversammlung Eimsbüttel steckt viel AfD drin.