Anfrage: Wie viele Parkplätze im Bereich des Generalsviertels fallen weg?

Im aktuellen Fall geht es um die Umbaumaßnahmen im Generalsviertel im Stadtteil Hoheluft-West. Bewohner des Viertels berichteten, dass im Zuge dieser Maßnahmen Parkplätze wegfallen sollen. Entsprechend hat die AfD-Fraktion Eimsbüttel eine Anfrage in der Sache gestellt, deren Beantwortung nun vorliegt. Nun ja, eher der unmotivierte Versuch einer Nicht-Antwort.

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende kann eine genaue Anzahl der (noch) vorhandenen Parkplätze im Generalsviertel nicht benennen, bei weiteren Baumaßnahmen will man sich noch in der Planungsphase befinden. Umso vielsagender ist daher der letzte Abschnitt der Antwort. Dort wird festgestellt, dass das im Mai 2022 in dem Bereich eingeführte Bewohnerparken keinen Einfluss auf den privaten PKW-Besitz hat und dass obwohl doch so ein gutes ÖPNV-Angebot vorläge.

„Es wird zunehmend schwerer, in unserem Bezirk einen Parkplatz zu finden. Grund dafür ist eine unsinnige, ideologiegetriebene Verkehrspolitik, die den Autofahrer als Wurzel allen Übels ausgemacht haben will. Auch in diesem Fall will die Vereinte Linke der Altparteien wieder erziehungstechnisch wirken, nur will der mündige Bürger ganz offensichtlich  hier nicht mitspielen.“ So Dirk Schömer, Fraktionsvorsitzender der AfD in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.