Liebe Eimsbütteler Bürger,
die AfD Eimsbüttel hatte zuerst den Ernst der Lage im Zusammenhang mit der Corona-Krise begriffen und frühzeitig dafür Sorge getragen, dass das Gesundheitsamt und das Bezirksamt jeweils einen Vertreter in den Hauptausschuss (HA) entsendete um über den Sachstand im Bezirk Eimsbüttel hinsichtlich eines Notfallplanes B, möglicher Quarantänestationen, Notversorgung, Lebensmittel, Hygieneartikel u.s.w. zu berichten.
Ebenso kam auf Antrag der AfD zustande, dass sich die Parteien der Bezirksversammlung Eimsbüttel dazu verpflichteten bis auf Weiteres auf Anträge und Anfragen zu verzichten, die nicht unmittelbar mit der Bewältigung der Corona-Krise zu tun haben um das Bezirksamt und die Fachbehörden nicht zusätzlich zu lähmen.
Nun wird aber im Schatten des grassierenden Corona Virus jede Möglichkeit von Schwarz/Grün genutzt, um ihre Ideologie von einer schönen neuen Überwachungswelt zu verwirklichen:
1) Der Umverteilung des öffentlichen Raumes
Der eigentlich nur besagt, keine Parkplätze mehr und den Straßenverkehr für Fußgänger und Radfahrer zugänglich zu machen, da angeblich in manchen Eimsbütteler Strassen sonst der gebotene Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden könne.
2) Förderung von Schutzimpfungen
Hier wird eine konsequente und allumfassende Schutzimpfungskampagne vom Kindergartenalter an bis zur Abholung von Personalausweisen gefordert so dass sich keiner dieser Indoktrination entziehen kann. Am Ende steht die Impfpflicht?
3) Einführung von “ Contact Tracer“
Hier wird unter anderem der Prüfauftrag gefordert ein Zentralregister von Infizierten einzurichten und mithilfe von Contact Tracern ein vollständiges Bewegungs- und Kontaktprofil des Einzelnen zu erstellen. Im Antragstext steht wörtlich……zur vollständigen Nachverfolgung von Kontakten mit Covid 19 infizierten Personen ist der Einsatz von digitalem Contact Tracing eine zentral wichtige Massnahme……
Diese im Original jeweils seitenlangen Anträge wurden zwei Minuten vor Sitzungsbeginn als Tischvorlagen ausgegeben und von der selten überparteilich agierenden Vorsitzenden der Grünen als Tagesordnungspunkte zugelassen. Den Antrag (zumeist von der gesammelten Opposition gestellt) diese Tischvorlagen mangels fehlender Dringlichkeit im nächsten HA am 14.5.20 zu behandeln, damit die Opposition auch die demokratische Möglichkeit hat, sich in den Fraktionen hierüber zu beraten wurde von Schwarz/Grün abgelehnt und mit ihrer Stimmenmehrheit einfach durchgewunken.
Nun ist Ihre Meinung gefragt:
Stellen Sie sich auch in Zukunft vor, …
- dass Leben hinter einer Maske verbringen zu müssen ohne soziale Nähe und Kontakte zuzulassen
- ihrer Grundrechte beraubt zu sein
- Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit bishin zur Existenzvernichtung
- keinerlei Reisen oder anderen Freizeitbeschäftigungen wie Kino, Theater, Musicals, Fußball usw. nachzugehen
- dabei eine ausgesprochene Menschen-Phobie zu entwickeln
- sich auf Schritt und Tritt überwachen und registrieren zu lassen
- und möglicherweise vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen zu werden falls sie einer Impfung nicht zustimmen sollten
Oder fordern Sie ein Ende des Shutdowns? Die aktuelle Ansteckungsrate liegt laut dem Robert Koch Institut bei 0,75. Diskutieren Sie gerne mit uns auf Facebook!
Es grüßt Sie herzlichst
Ihr
Dirk Schömer
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