Eimsbüttler kennen sie: Schilder auf Gehwegen mit der Aufschrift „Stolpergefahr! Unebener Gehweg“. Was vordergründig als Nettigkeit der Behörden verstanden werden kann, ist im Grunde eine Unverschämtheit gegenüber den Bürgern. Während die Stadt Hamburg zuletzt fast eine Milliarde Euro pro Jahr für Illegale Eingereiste ausgibt, lässt der Staat die Gehwege vor der Haustüre verrotten und schleicht sich mit Blechschildern aus seiner gesetzlichen Verantwortung zur Verkehrssicherung. Die Bürger stolpern über aufgebrochene Gehwegplatten, waten durch morastige Gehweg-Bereiche. Mittelalterliche Zustände in einen der reichsten Städte der Welt.
Eine frühere Anfrage der AfD Eimsbüttel ergab: Die Schilder stehen bereits seit 2005. Insgesamt 446 Schilder in 62 Straßen mit der Aufschrift „Unebener Gehweg“.
Immerhin ist der Bezirk Eimsbüttel bemüht, die Gehwege in einen verkehrstechnisch unfallfreien Zustand zu bringen, so dass die Schilderflut abgebaut werden konnte. Aktuell (Stand 5/2019) stehen in zehn Straßen noch 52 Schilder. Siehe Liste.
Die AfD-Fraktion meint: Höchste Eisenbahn! Solche Schilder haben in unserer Stadt nichts zu suchen. Der Bürger hat ein Recht auf Gehwege, von denen keine Gefahren ausgehen.
Nachstehend die Anfrage der AfD-Eimsbüttel hierzu:
- Wie viele solcher Hinweisschilder sind im Bezirk Eimsbüttel insgesamt aufgestellt worden?
Im Jahr 2005 wurden in 62 Straßen des Bezirks Eimsbüttel insgesamt 446 Zusatzschilder mit dem Hinweis „Unebener Gehweg“ aufgestellt
2.Welche Straßenzüge sind hiervon betroffen?
Siehe anliegende Liste
3. Wie lange ist die Verweildauer dieser Schilder bis mit den Arbeiten an der jeweiligen Gefahrenstelle begonnen wird?
Sukzessive wurden im Rahmen der Unterhaltung und Instandsetzung, die als „Unebener Gehweg“ beschilderten Gehwege saniert/instandgesetzt und die Schilder entfernt.
4. Wie hat sich die Anzahl dieser Schilder im Vergleich zu den vergangenen 10 Jahren geändert?
Neue Schilder wurden seit 2005 nicht mehr aufgestellt. Bis Ende 2016 standen noch 146 Schilder in insgesamt 125 Straßen. Derzeit stehen in 10 Straßen noch 52 Schilder (siehe auch Anlage Straßenliste)
