Der SPD Antrag – Jugendliche Flüchtlinge von den griechischen Inseln in den Bezirk Eimsbüttel holen – wurde von unserer Fraktion abgelehnt. Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Schömer äußerte sich hierzu wie folgt:
Illegale Einwanderung wird die AfD Fraktion Eimsbüttel auch weiterhin nicht unterstützen.
Seit 2015 wird unser GG auch im Artikel 16 a nicht eingehalten und die Altparteien beteiligen sich alle daran unter dem vermeintlichen Mantel der Humanität. Vor dem Gesetz sollen alle gleich sein. Deshalb kennt das Gesetz auch nur die entsprechenden Voraussetzungen und Tatbestände. Alles andere ist Herrschaft des Unrechts, wie einst Herr Seehofer treffend festgestellt hat.
Durch diese vermeintliche Humanitäts- und Haltungsmensch Aktion der SPD Fraktion, einige wenige vorgeblich geflüchtete Jugendliche von den griechischen Inseln nach Hamburg-Eimsbüttel zu holen wird sich nichts an der Gesamtsituation der vorgeblich Geflüchteten ändern und nur eines erreichen – einen weiteren Anreiz schaffen die gefährliche Flucht ins gelobte Land zu starten und sie dadurch unnötig in Lebensgefahr bringen.
Und wonach soll eigentlich entschieden werden, wer „gerettet“ werden darf und wer nicht. Wer entscheidet das? Und was geschieht mit den Zurückgebliebenen?
Besser ist Hilfe vor Ort zu leisten – dann ist allen geholfen.
Das veranlasste natürlich wieder die Damen und Herren der Altparteien zu einem Entrüstungsgrollen. Ein junger Mann der SPD meinte sogar die Frage stellen zu müssen: „Was sei ich doch nur für ein Mensch? „
Nun, ich bin ein Mensch aus Fleisch und Blut – nur mit einer anderen und eigenen Meinung versehen, die mir das GG eigentlich auch erlauben sollte.
